Geschichte

Wenn man sich mit den geschichtlichen Entwicklungen der palästinensischen Autonomiegebiete beschäftigt, muss man zur Zeit des Ersten Weltkrieges und beim Niedergang des Osmanischen Reiches beginnen.
Auch wenn die Geschichte dieser Region viele Jahrtausende zurückreicht und zahlreiche Juden aus dieser Zeit her einen Anspruch auf das Gebiet Palästinas beanspruchen. Aber diese Zeit soll hier nicht dargestellt werden.
Im Auge behalten muss man weiterhin stets, dass sich das Gebiet Palästina wegen der vielen heiligen Stätten nicht nur in einem politischen, sondern auch in einem religiösen Spannungsfeld zwischen Islam, Juden- und Christentum befindet.
Das Konfliktpotential ist daher besonders groß.

Zwischen 1915 und 1916 fand die so genannte Hussein-McMahon-Korrespondenz statt, ein Briefwechsel zwischen Hussein ibn Ali, Sherif von Mekka und Führer des damaligen Staates Hedschas, sowie Sir Henry McMahon, dem britischen Hochkommissar in Ägypten.
Der Inhalt des Briefwechsels war die politische Zukunft der arabischen Länder des Nahen Ostens. Großbritannien erklärte darin sein Bestreben, eine arabische Revolte gegen die Oberherrschaft des Osmanischen Reiches anzufachen.
Die Aussagen von McMahon wurden von den Arabern als eindeutige Zusage für eine zukünftige Unabhängigkeit Arabiens angesehen.
Im so genannten Sykes-Picot-Abkommen zwischen dem französischen Diplomaten François Georges-Picot und dem Engländer Mark Sykes vom 16. Mai 1916 aber kam es zu einem geheimen Plan Großbritanniens und Frankreichs,
die kolonialen Interessen beider Länder im Nahen Osten festzulegen – und das ohne die Einbeziehung arabischer Interessen.
Die nach dem britischen Außenminister Arthur James Balfour benannte Balfour-Deklaration vom 2. November 1917 erklärte Großbritanniens Einverständnis
mit den zionistischen Bestrebungen in Palästina und die Unterstützung der Schaffung einer „nationalen Heimstätte“ für das jüdische Volk. Die Rechte bestehender nicht-jüdischer Gemeinschaften aber sollten gewahrt bleiben.

Zum Zeitpunkt all dieser Überlegungen stand Palästina allerdings noch vollständig unter osmanischer Herrschaft und wurde erst bis Dezember 1917 von den Briten erobert.
Am 30. Oktober 1918 musste das Osmanische Reich dann dem Waffenstillstand von Mudros zustimmen.
Auf der Konferenz von Sanremo wurde zwischen dem 19. und 26. April 1920 vom Obersten Rat der Alliierten Mächte beschlossen, im Nahen Osten das abgeschaffte Osmanische Reich in verschiedene Mandate zu unterteilen.
Frankreich unterhielt daraufhin das Völkerbundmandat für den Libanon und Syrien, während Großbritannien das britische Mandat über Mesopotamien (Irak) führte sowie über Palästina beiderseits des Jordan.
Die Araber, deren Interessen nicht berücksichtigt wurden, fühlten sich verraten.

Großbritannien wollte mit seinem Mandat für Palästina die Balfour-Deklaration von 1917 umzusetzen.
Damals wurden auch die Voraussetzungen geschaffen, welche die 1923 erfolgte Einsetzung des teil-autonomen Emirats Transjordanien (heute etwa Jordanien) ermöglichte.
Die starken Zuwanderungswellen von Juden wurde von der einheimischen arabischen Bevölkerung mit großer Skepsis angesehen und waren mehr und mehr Grund harscher Konflikte.
Die Briten reagierten auf diesen Umstand mit dem Weißbuch von 1939, mit dem sie ie Einwanderung von Juden stark beschränkten – trotz des damals tobenden Zweiten Weltkriegs.
Sahen die Araber das Weißbuch als faire Politik ihnen gegenüber an, wurde es von den jüdischen Siedlern als Ungerechtigkeit wahrgenommen.
Diese Ereignisse bildeten den Hintergrund, vor dem sich die Situation zum Ende der britischen Mandatszeit immer weiter zuspitzte.
Insbesondere die 1930er und 1940er sahen zahlreiche blutige Auseinandersetzungen zwischen Juden und Arabern und mehr und mehr Widerstand gegen die Mandatsmacht aus Europa.
Im Jahr 1947 wandte sich Großbritannien an die UNO, weil es sich nicht mehr in der Lage sah, für Ruhe und Frieden in Palästina zu sorgen.
Die UNO legte im selben Jahr einen Teilungsplan vor, der Palästina jeweils zur Hälfte an beide Parteien übergeben wollte. Gazastreifen, Westjordanland und in einigen Gebieten Obergaliläas sowie im nördlichen Negev sollte ein arabischer Staat entstehen.
Jerusalem wollte die UNO unter eine internationale Verwaltung stellen. Während die jüdische Seite diesen Plan akzeptierte, lehnten die arabischen Führer diesen ab, weil sie jedweden Landansprüchen von jüdischer Seite entgegenwirken wollten.

Bereits nach Bekanntwerden des UN-Beschlusses kam es zu Gefechten zwischen jüdischen und arabischen Einheiten. Als dann am 14. Mai 1948 das britische Palästina-Mandat endete, wurde noch am selben Tag in Tel Aviv der Staat Israel ausgerufen.
Die arabische Seite rief keinen Staat aus, denn sie lehnte die Teilung ja generell ab. In der gleichen Nacht begann der Israelische Unabhängigkeitskrieg, auch Palästinakrieg genannt.
Benachbarte Armeen u.a. aus Syrien und Ägypten rückten vor. Schon im Januar 1949 aber gelang es der israelischen Armee, siegreich zu sein und große Gebiete hinzuzugewinnen.
Die verbleibenden Gebiete im Westjordanland und im so genannten Gazastreifen wurden zu keinem Staat Palästina vereint, da sie völkerrechtswidrig von Ägypten und Jordanien besetzt wurden.

Im Sechstagekrieg von 1967 besetzte Israel den von Ägypten eroberten Gazastreifen und das von Jordanien okkupierte Westjordanland, was gemäß einer Resolution des Völkerbunds geschah.
Im selben Jahr beschloss die UNO die Resolution 242, mit der sie Israel zum Rückzug aus den besetzten Gebieten gedrängt wurde.
Die UNO stellte aber fest, dass allen Staaten des Nahen Ostens die Anerkennung von Souveränität und sicheren Grenzen zustehe.
Während die arabischen Staaten auf der einen Seite weiterhin das Existenzrecht Israels leugneten, trat realpolitisch ab 1967 eine Wende ein.
Denn die arabischen Staatschefs verkündeten auf einer Gipfelkonferenz, dass sie politisch auf den israelischen Abzug aus den besetzten Gebieten hinarbeiten wollten.

Israel hingegen begann damals schon mit dem Bau von Siedlungen. Diese Wehrdörfer in den besetzten Gebieten wurden staatlich gefördert.
Die besetzten Gebiete selbst wurden aber nicht offiziell annektiert – im Gegensatz zu später Ostjerusalem und zum Golan 1981.
Während aber die besetzte Sinai-Halbinsel nach dem Yom-Kippur-Krieg (und nach dem israelisch-ägyptischen Vertrag) wieder an Ägypten zurückgegeben wurde, blieben Westjordanland und der Gazastreifen bei Israel,
denn diese wollten weder Jordanien noch Ägypten zurückbekommen.

Nach dem Oslo-Abkommen von 1993 zwischen Israel und der PLO wurden im Westjordanland und im Gazastreifen die Palästinensischen Autonomiegebiete eingerichtet.
Sie waren als Vorstufe zu einem eigenen Staat Palästina gedacht, der übrigens von arabischen Staaten anerkannt wird.
Palästinensische Selbstmordattentate, israelische Vergeltungsmaßnahmen, Besetzungen der Autonomiestädte und der unvermindert fortgeführte israelische Siedlungsbau in den besetzten Gebieten machten die Bildung eines eigenen Staates aber immer schwieriger.
Mit dem Jahr 2000 wurde alles noch komplizierter. Damals begann die so genannte Al-Aksa-Intifada, in deren Verlauf die Selbstmordanschläge und die israelischen Militärinterventionen weiter zunahmen.

Seit dieser Zeit sind die Autonomiegebiete weitest gehend abgeriegelt. Die Lebensbedingungen der palästinensischen Bevölkerung haben sich erheblich verschlechtert.
Durch die anhaltenden Gewalt ist die Gesprächsbereitschaft auf beiden Seiten zum Erliegen gekommen. Außerdem hat der israelische Sperrzaun das Westjordanland weitgehend vom Rest der Region abgetrennt.
Zudem schneidet er über weite Strecken tief in die palästinensischen Gebiete ein und schmälertt die Chancen auf einen Staat Palästina. Der Gazastreifen ist blockiert und faktisch von der Außenwelt abgeschottet.
Im Gazastreifen hat sich seit der Wahl der radikalislamischen Hamas die dortige Lage sogar fast bürgerkriegsähnlich zugespitzt.
Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert hatte zwar Verhandlungen angeboten, die einen eigenen Palästinenser-Staat zum Ziel hatten.
Bedingung dafür aber war, dass die großen Gebietsverluste durch den rechtswidrigen Verlauf des Sperrzauns von palästinensischer Seite hingenommen werden.

Nachdem am 11. November 2004 Palästinenserpräsident Jassir Arafat gestorben war, wurde Mahmud Abbas zu seinem Nachfolger gewählt – ein langjähriger Vertrauter Arafats.
Im Mai des Jahres 2011 kam es zu einem Versöhnungsabkommen zwischen Ismail Haniyya (Hamas) und Abbas (Fatah).
Dieses Abkommen war eineinhalb Jahre zuvor von der ägyptischen Führung im Auftrag der Arabischen Liga verfasst worden und überraschte sehr, denn insbesondere die Hamas hatte sich lange gegen eine Unterzeichnung zur Wehr gesetzt.

Im September 2011 brachte Abbas, der Präsident der palästinensischen Autonomiebehörde, bei der Generalversammlung der UNO in New York einen Antrag ein, der den Völkerbund dazu aufforderte, einen palästinensischen Staat in den Grenzen von 1967 anzuerkennen.

Am 29. November 2012 verabschiedete die Generalversammlung der UNO die Resolution 67/19, welche Palästina den Beobachterstatus (‘non member observer state’ status) zugestand.
Diese Bestimmung wurde 138 zu 9 angenommen – bei 41 Enthaltungen (u.a. von Deutschland) und 5 Abwesenheiten. Der neue Status von Palästina gilt bei den Vereinten Nationen als Vorstufe zur Vollmitgliedschaft.

Israel reagierte auf die Anerkennung des Palästinenser-Staates mit einer massiven Verstärkung des Siedlungsbaus.

Derzeit setzen sich die so genannten Palästinensischen Autonomiegebiete aus dem Gazastreifen und mehreren Siedlungsgebieten im Westjordanland zusammen, die durch die Hoheitsgebiete von Israel voneinander getrennt sind. Die Autonomiebehörde beansprucht zwar weiterhin die Kontrolle über die Grenze nach Jordanien. Diese aber liegt bei Israel. Während der Gazastreifen vollständig zu den Autonomiegebieten gerechnet werden kann, ist das im Falle des Westjordanlandes nicht so einfach: Dieses wurde nämlich als Ergebnis des 1995 verabschiedeten Interimsabkommens über das Westjordanland und den Gazastreifen in drei Zonen eingeteilt – Zone A (18%), Zone B (20%) und Zone C (62%). In diesen Zonen haben die Palästinensische Autonomiebehörde und das israelische Militär jeweils unterschiedliche Befugnisse. Einige Autonomieregelungen umfassen auch die Zone C, sodass diese von vielen teilweise auch den Autonomiegebieten zugerechnet wird. Im Abkommen wurde geregelt, die Gebiete der Zone C (mit gewissen Ausnahmen) nach und nach in die palästinensische Autonomie zu überantworten. Erschwerend für diese Bestrebungen sind die israelische Siedlungspolitik und der israelische Sperrzaun, der auch innerhalb der Zone C gebaut wird.

Im Juli 2014 begann Israel, zuerst mit Luftschlägen und danach mit dem Einsatz von Bodentruppen gegen die Hamaz im Gazastreifen vorzugehen.
Da Israel behauptete, dass unter Krankenhäusern Raketenbunker liegen sollen, wurden auch diese bombardiert. Damit brach auch der Rest an medizinischer Versorgung der Palästinenser zusammen.
Bis zur Waffenruhe am 5. August 2014 waren ca. 1.900 Plästinensr und 67 Israelis ums Leben gekommen und große Reile der Infrastruktur wurden zerstört - mit 65.000 Obdachlosen.

Der Auslöser für den Angriff Israels war die Ermordung von drei israelichen Jugendlichen und der Beschuss israelischer Städte mit Raketen.
Als Reaktion auf den Mord an den drei Jugendlichen flößten israelische Rechtsradikale einem Palästinenser Benzin ein und verbrannten ihn anschließend lebendig. Sechs der Täter wurden verhaftet.

Als Reaktion auf den Mord an den drei Jugendlichen flößten israelische Rechtsradikale einem Palästinenser Benzin ein und verbrannten ihn anschließend lebendig. Sechs der Täter wurden verhaftet.
In einem Interview mit dem Spiegel vom 21. Juli 2014 sah der Exchef des israelischen Inlands-Geheimdienstes Juval Diskin in ca. 5 Jahren die große Gefahr, dass das Militär und die Geheimdienste neben dem Polizeiapparat von national-religiösen Israelis beherrscht sein wird.
Dann werden sich rechtsradikale Ansichten und Taten gegenüber den Palästinensern noch erheblich verstärken - auch gegen die eigenen palästinensischen Bürger. Bereits jetzt werden sogar Isrelis aus der Friedensbewegung beschimpft, bedroht und körperlich attaktiert.