China: Politisches System

Nach dem Zusammenbruch der ehemaligen Sowjetunion prophezeiten ausländische Beobachter der Volksrepublik China und ihrer kommunistischen Partei, der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), ein ähnliches Schicksal. Doch die durch Deng Xiaoping eingeleiteten politischen Reformen und das daraus resultierende enorme Wirtschaftswachstum weckten zwar im Westen die Hoffnung auf eine Demokratisierung Chinas, führten aber, so scheint es, zu keiner machtpolitischen Schwächung der Kommunistischen Partei Chinas.
Der Staat China ist eine sozialistische Volksrepublik, die auf einer 1982 erstellten und zuletzt 2004 geänderten Verfassung basiert. Das höchste Staatsorgan der Volksrepublik China ist der Nationale Volkskongress (NVK), sein ständiges Organ ist der Ständige Ausschuss. Die legislative Gewalt des Staates wird durch den alle fünf Jahre gewählten NVK ausgeübt. Dieser tagt einmal zu Beginn jeden Jahres, einberufen werden diese Sitzungen durch den Ständigen Ausschuss. Im Gegensatz zum Obersten Sowjet der ehemaligen UdSSR besitzt der Nationale Volkskongress nur eine Kammer. Auf der gewöhnlich zwei Wochen andauernden Tagung des NVK werden die zuvor vom Ständigen Ausschuss und der Regierung bzw. der Kommunistischen Partei Chinas gefällten Entscheidungen ratifiziert.

Die Wahl des Nationalen Volkskongress und der Volkskongresse der unteren Ebenen erfolgt folgendermaßen: die unterste Ebene der Volkskongresse werden von der Bevölkerung direkt gewählt. Diese gewählten untersten Ebenen wählen direkt die Abgeordneten der übergeordneten Ebene bis zum Nationalen Volkskongress mit seinen derzeit ca. 3.000 Mitgliedern. Alle fünf Jahre erfolgen Neuwahlen. Die Volkskongresse der VR China haben insgesamt ca. drei Millionen Mitglieder, wobei die Anzahl der Mitglieder hierarchisch von Ebene zu Ebene sinkt. Die Volkskongresse der untersten Ebene (Provinzebene) haben ungefähr 20.000 Mitglieder. Gemäß der Verfassung der VR China werden die lokalen Volkskongresse jeweils von der Einheit kontrolliert, die sie gewählt hat. Auf der untersten Ebene werden also die lokalen Volkskongresse direkt vom Volk kontrolliert. Hauptaufgabe der lokalen Volkskongresse sind die Wahlen der jeweiligen Volksregierung und der Ständigen Ausschüsse, die Wahl der Präsidenten der Volksgerichte und der Generalstaatsanwälte ab Kreisebene. Dennoch haben die Ständigen Ausschüsse der Volkskongresse das Recht, unangemessene Entscheidungen der Volksregierung und auch der Volkskongresse der untergeordneten Ebene aufzuheben. Ein Abberufungsrecht haben aber auch die lokalen Volkskongresse.

Die entscheidenden Artikel der Verfassung der VR China sind Artikel 62ff. und Artikel 58ff. Artikel 58 festigt die legislative Gewalt des NVK und dessen Ständigen Ausschusses. In Artikel 62ff. werden die Aufgaben des Nationalen Volkskongress geregelt: die Abänderung der Verfassung, Wahl des Staatspräsidenten, Bestätigung des Ministerpräsidenten und der Minister des Staatsrats, der Mitglieder der Zentralen Militärkommission und deren Vorsitzenden, des Präsidenten des Obersten Volksgerichtshofs und des Generalstaatsanwalts der Obersten Volksstaatsanwaltschaft. Artikel 62 ermöglicht dem NVK, den Präsidenten, Ministerpräsidenten, die Mitglieder der Zentralen Militärkommission, den Präsidenten des Obersten Volksgerichts sowie den Generalstaatsanwalt wieder abzuberufen und auch unangemessene Entscheidungen zurückzunehmen, die vom Ständigen Ausschuss getroffen wurden.

Die offizielle Bezeichnung des Landes lautet:

Administrative Gliederung

Die VR China gliedert sich administrativ wie folgt:

Die Nationalhymne der VR China heißt "Der Marsch der Freiwilligen" und wurde während des Sino- japanischen Kriegs (1937 - 1945) vom bekannten Dichter Tian Han (1898 - 1968) geschrieben.
Die Musik stammt von Nie Er. Er wählte die Musikform eines Marsches. In ursprünglicher Funktion war das Lied das Titellied des Films "Söhne und Töchter in der Zeit des Sturms" aus dem Jahre 1935. Der Film erzählt die Geschichte namenloser Helden und Heldinnen des zweiten Sino-Japanischen Kriegs. Der Marsch war eines von vielen Liedern, die im Geheimen unter den Menschen als Zeichen des antijapanischen Widerstands gesungen wurden. Der Marsch wurde einen Monat vor der Gründung der Volkrepublik China am 27. September 1949 als vorläufige Hymne eingesetzt. Während der Kulturrevolution wurde nicht der Marsch als vorläufige Hymne, sondern das Lied "Der Osten ist Rot" als offizielle Nationalhymne benutzt. Im Jahr 1978 wurde der ursprüngliche Marsch vom Nationalen Volkskongress mit einem anderen Liedtext wiedereingesetzt. Jedoch war der neue Text nicht sehr populär, so dass der Volkskongress am 4. Dezember 1982 die Einführung der ursprünglichen Version von Tian Han als die offizielle Nationalhymne beschloss.

Auffällig ist, dass die Texte von 1982 weder die Kommunistische Partei Chinas noch Mao Zedong erwähnen. Diese Änderung der Texte war ein Sinnbild für den Personenkult, der bis dahin um die Person von Mao Zedong bestand. Obwohl "Der Marsch der Freiwilligen" während des Sino-Japanischen Kriegs (1937-1945) unter Nationalisten sehr beliebt gewesen war, war das Lied z.B. auf Taiwan bis in die 90er Jahre verboten.

Die Flagge Chinas existiert offiziell seit dem 01. Oktober 1949. Wie man sieht, ist sie rot, rechteckig und hat fünf Sterne - einen großen, der von vier kleinen umgeben ist. Der große Stern symbolisiert den Kommunismus. Er ist in jeder der alten Landesflaggen der ehemaligen kommunistischen Republiken zu finden. Die vier kleinen Sterne zeigen die vier Schichten des chinesischen Volkes an. Die Flagge ist mittlerweile ein Symbol für den Kommunismus und die kommunistische Revolution.
- Der große Stern symbolisiert die Führung der kommunistischen Partei, die kleineren Sterne stehen für:
- Arbeiter
- Bauern
- Kleinbürger
- die Bourgeoisie, das sind Unternehmer, die sich ab dem Krieg gegen Japan in den 30er und 40er Jahren
auf die Seite der Kommunisten gestellt hatten.